Direktkandidaten gegen Parteiensystem


Direktkandidaten – Eine Alternative zum Parteiensystem? – Das parlamentarische Parteiensystem, das in vielen Ländern als Grundgerüst der Demokratie gehandelt wird, stammt noch aus dem vorletzten Jahrhundert und hat seine Schwächen und Gefahren längst offenbart. Kann ein neues, auf Direktkandidaten basierendes System eine bessere und gerechtere Alternative sein?

Schaut man sich die parlamentarischen Systeme und Spielregeln einmal etwas genauer an, so fällt vor allem auf, dass alles auf jenes Parteiensystem zugeschnitten ist und die wichtigsten Werkzeuge der Kontrolle Parteien, Koalitionen und Fraktionen zur Verfügung stehen und von unabhängigen, direkt gewählten, Abgeordneten nicht genutzt werden können. Aus dieser Sicht stünden auch noch so viele unabhängige Direktabgeordnete stets für sich allein gegen eine Mauer aus in sich geschlossenen und übermächtigen Parteien, Koalitionen und Fraktionen. Dies scheinen keine wirklich guten Voraussetzungen zu sein, tatsächlich etwas bewegen und reformieren zu können.

Hinzu kommt noch die nur Parteien zur Verfügung stehende Möglichkeit, weitere Abgeordnete über Listenplätze ins Parlament zu bekommen, die nicht direkt, sondern proportional bestehende Fraktionen und damit auch Koalitionen verstärken. Direktkandidaten stehen keine Listenplätze zur Verfügung.

Wir stellen also fest, dass das aktuelle parlamentarische System nicht auf einzelne Abgeordnete zugeschnitten ist, sondern ausschliesslich auf Gruppierungen, die so deutlich leichter geschlossene Mehrheiten bilden und quasi alles blockieren können. Dies führt zu dem Schluss, dass zuerst das parlamentarische System selbst und seine Ausrichtung reformiert werden muss, um erst am Ende dieses Prozesses Direktabgeordnete deutlich genug stärken zu können.

Warum überhaupt Direktabgeordnete und keine Parteien mehr?

Parteien folgen stets ihrem kollektiven Interesse zu Machterlangung und Machterhalt. Dabei verrät und verwässert man schon mal Teile der eigenen propagierten Programme, um Mehrheiten zu sichern, besteht bei Abstimmungen auf Fraktionszwang, der eigentlich illegal ist und diffamiert Abgeordnete der eigenen Partei gern als „Abweichler“, nur, weil sie zu bestimmten Themen eine andere Meinung vertreten als die über alles erhabene Gruppe. So verschwendet man schon mal 90% der Energie auf Machterhalt und Machterlangung, schachert um Posten, statt sich, wie es eigentlich Wählerauftrag ist, um anstehende wichtige Aufgaben, Probleme und Lösungen zu kümmern. Dass dies nicht ewig funktionieren kann, sollte jedem mit gesundem Menschenverstand klar sein.

Bei Direktabgeordneten spielen weder eine Partei noch eine Gruppe oder Koalition eine Rolle, sondern nur das, was man selbst als Abgeordneter guten Gewissens vertreten kann, um den eigenen Wählern anschliessend noch in die Augen blicken zu können und es geht um Sach-, nicht um Machtfragen, da der „Machtfaktor“ Partei bzw. Koalition weggefallen ist.

Bekannte Probleme: Lobbyismus

Ohne entsprechende Vorgaben kann Lobbyismus (legale Abgeordneten-Korruption) allerdings ebenso ein Problem sein wie in einem Parteiensystem. Dem kann jedoch leicht begegnet werden, indem Abgeordnete ausschliesslich Personen und Unternehmen aus ihrem eigenen Wahlkreis vertreten dürfen.

Stellt sich aber noch eine wichtige und entscheidende Frage, wie ein neues System verwirklicht werden kann, wenn die „alten“ Kräfte dagegen stehen und die „neuen“ ohne entsprechende Vorgaben noch zu „zahnlos“ wären, um Reformen umsetzen zu können. Aber auch hierfür gäbe es eine eigentlich auf der Hand liegende Antwort, einen verbindenden Zwischenweg, der Menschen, die das Neue erreichen wollen, dies mittels vorhandener „alter“ Werkzeuge und Mittel tun müssen, denn man kann sich immer nur der Werkzeuge bedienen, die zur Verfügung stehen. Braucht man neue, muss man diese erwerben oder selbst schaffen.

Der Weg wäre also die Gründung einer Vereinigung, die als politische Partei antritt, um sich bei erreichen des Ziels, sich selbst überflüssig zu machen, also die Reformen umzusetzen, die das neue System ermöglichen, selbst auflöst.

Selbstverständlich benötigt ein System unabhängiger Direktabgeordneter auch mehr Bürgernähe und muss weit flexibler sein als das nicht mehr zeitgemässe Parteiensystem:

– Abgeordnete müssen aus wichtigem Grund auch während laufender Legislaturperiode aus ihrem Wahlkreis abgewählt bzw. ersetzt werden können
– Abgeordnete dürfen keine Immunität im Falle von Straftaten geniessen
– Amtsträger müssen bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz persönlich haften
– Abgeordnete müssen regelmässig ihrem Wahlkreis Rede und Antwort stehen (Wahlkreisversammlungen)
– Wahlkreiskommittees müssen gebildet werden und den Dialog zwischen Wähler und Abgeordneten fördern

Volksvertreter sollten nicht länger das Volk verkaufen, sondern in seinem Sinne handeln (nicht im Sinne von Parteien), wie es deren Auftrag ist, der durch Wahl erteilt wurde und durch Abwahl entziehbar sein sollte.

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