Sind Bürgerkriege mitten in Europa möglich?


Bereits seit geraumer Zeit verbreiten sich immer wieder einzelne Meldungen darüber, dass Staaten militärische Gewalt gegen die eigenen Völker planen oder vorbereiten. Hier stellt sich die Frage nach berechtigten Ängsten, bewusster Einschüchterung oder so genannter Verschwörungstheorien. Zählen wir einfach mal eine Reihe von Fakten auf:

Dass die Bundeswehr auch im Inland eingesetzt werden darf, ist schon seit 2012 bekannt.

Seit 2013 werden so genannte „Heimatschutzverbände“ aufgestellt, die im Bedarfsfall im Inland die Polizei unterstützen sollen.

2013 gab es auch eine militärische Übung, bei der Einsatz gegen „widerstrebende Bevölkerungsteile“ geübt wurde. Bevölkerungsteile sind keine Soldaten, sondern Zivilpersonen.

In Schnöggersburg wird eine Kulissenstadt nach Muster einer modernen Grossstadt gebaut (mit Krankenhäusern, Hochhäusern, U-Bahnhöfen…), in der Häuserkampf trainiert werden soll.

Der Kampfpanzer Leopard 2 ist ab Baureihe A6 darauf ausgelegt, mit „nicht-tödlicher Bewaffnung“ umgerüstet werden zu können, um auch bei „inneren Unruhen“ einsetzbar zu sein.

Seit Abschaffung der Wehrpflicht haben wir keine Bürgerarmee, sondern bezahlte Befehlsempfänger. An Waffen ausgebildet wird nur noch, wer sich für längere Zeit zum Dienst verpflichtet.

Seit neuestem werden auch Jugendliche unter 17 Jahren bei der Bundeswehr als Auszubildende im Militärdienst angenommen. Jugendliche sind leichter indoktrinierbar als Erwachsene.

Erste Versuche, Festnahmen auch ohne konkreten Tatverdacht in einem als solches ausgerufenen „Gefahrengebiet“ an geltendem Recht vorbei einzuführen, gab es 2013 in Hamburg.

Die Lissabon-Verträge sehen bei Aufständen oder Separatismus militärisches eingreifen von Truppen anderer Mitgliedstaaten vor

Zwar ist Todesstrafe formell abgeschafft und Tötung verboten, ausser bei gewissen Ausnahmen, nämlich u. A. auch, um einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen

Das sind alles Sachen, die einzeln vielleicht nicht so besorgniserregend scheinen, die ganze Liste jedoch (sicher gibt es noch mehr Beispiele) kann schon Ängste wecken…

Nachtrag:

Im November 2016 beginnen bereits ganz konkret erste „Antiterror“-Übungen der Bundeswehr innerhalb Deutschlands (Quelle: n-tv)

Ein Gedanke zu “Sind Bürgerkriege mitten in Europa möglich?

  1. Pingback: Todesstrafe in der EU | opposite2014

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