Was kann man überhaupt noch wählen?


Anlässlich mehrerer kommenden Regional- und Landtagswahlen kommt für viele Wahlberechtigte wieder einmal die Frage danach auf, was überhaupt noch wählbar ist. Was viele aber nicht beachten, ist, dass Wahlen nicht nur über die Regierung entscheiden, sondern auch über die Opposition und deren Stärke. Man kann also durchaus auch strategisch wählen, wenn man nichts wählen kann, von dem man sich wirklich gut vertreten fühlen würde. Diese Möglichkeit sehen die meisten Wahlberechtigten leider nicht und es wird auch offiziell nicht richtig darüber informiert.

Was aber kann man denn nun konkret wählen und warum?

Wer mit der Regierung zufrieden ist, wählt natürlich die Partei, von der er oder sie sich am besten vertreten fühlen. Für Viele ist die Auswahl da allerdings nicht wirklich attraktiv und nicht wenige Menschen lehnen die etablierten Parteien aus verschiedenen Gründen ab.

Wer sich den Weg, in dessen Richtung die Politik der vergangenen Jahre führt, vor Augen führt, hat eigentlich nur noch die Möglichkeit, diesen Weg möglichst zu stoppen oder zumindest abzubremsen, muss dafür die Regierungsparteien und deren Koalitionsmöglichkeiten nach Möglichkeit schwächen und parallel die Opposition deutlich stärken.

So ist im Grunde alles, was bereits in irgendeiner Bundesregierung vertreten war oder aktuell ist, als „Täterpartei“ nicht wählbar und vom Rest des Parteienspektrums nur, was möglichst sicher die 5% Hürde schafft, weil Kleinparteien es nicht schaffen, auch nur einen einzigen Abgeordneten zu entsenden.

Aktuell bleiben so nur (ohne diese zu werten!) zwei Parteien übrig, nämlich die Linke und die AfD. Um eine möglichst starke Opposition bilden zu können, sollten auch beide in den entsprechenden Landes- bzw. später Bundesparlament vertreten sein.

Wer also konkret einen Effekt erreichen möchte, der nicht im Sinne der jetzigen Regierung ist, kann sich, egal, ob er diese beiden Parteien mag oder nicht, nur zwischen einer dieser beiden entscheiden, damit die Regierungspolitik möglichst wirksam abgebremst werden kann. Je schwächer eine Opposition, desto eher kann die Regierung machen, was sie will, also brauchen wir zur Kontrolle der Regierung (auch Landesregierungen und Kommunalparlamente) eine möglichst starke Opposition, die in der Lage ist, die Regierung zu kontrollieren und notfalls auch zu stoppen oder wenigstens zu bremsen.

Die letzten Wahlen in Hessen haben deutlich gezeigt, dass die gewählten Volksvertreter nur einen geringen Teil der Wahlberechtigten vertreten. Bei nur knapp 40% Wahlbeteiligung (macht gut 60% Nichtwähler) sprechen unter 25% jeweils für CDU oder SPD aus abgegebenen und gültigen Stimmen eine deutliche Sprache. Umgerechnet bedeutet dies, dass diese Parteien von jeweils nur knapp 10% aller Wahlberechtigten gewählt wurden. Um so wichtiger wird es, wenigstens über die Zusammensetzung der Opposition Einfluss auf die Politik nehmen zu können, aber auch dafür ist es wichtig, seine Stimme nicht zu verschenken, sondern gezielt einzusetzen, sonst bewirkt sie das Gegenteil dessen, was man sich vielleicht wünscht.

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