Migrantenkrise und Folgen – Wer ist verantwortlich?


Sowohl Bundeskanzlerin Merkel als auch einige Grüne hatten ausdrücklich und international um Asylanten geworben. In einigen Ländern liefen sogar TV-Spots, in denen für das deutsche Asylsystem geworben wird. Entgegen dem Dublin Abkommen wurden unkontrolliert Menschen in grosser Zahl (7stellig) nach Europa durchgelassen. Bundeskanzlerin Merkel hat das Dublin Abkommen zeitweise ausser Kraft gesetzt, ohne dazu berechtigt zu sein. Merkel hat sich gegen Grenzkontrollen stark gemacht, also sowohl Kontrollen als auch Schliessung von Grenzen verhindert. Nach Schliessung der „Balkan-Route“ durch mehrere Balkan-Länder lässt die Bundesregierung angebliche Flüchtlinge sogar über alle Grenzen hinweg einfliegen. Merkel ist nach wie vor gegen eine Obergrenze.

Während deutsche Urlauber und ausländische Touristen, die normal auf dem Luft- oder Seeweg nach Deutschland kommen, kontrolliert und registriert werden, gelangen angebliche Flüchtlinge zu hunderttausenden ohne Erfassung und ohne jede Kontrolle, was sie möglicherweise bei sich führen (Drogen, Waffen, Sprengstoff, Bargeld…), ungehindert nach Deutschland, was natürlich auch Verbrecher und Terroristen geradezu einlädt, sich unter Asylbewerber zu mischen. Alles erst durch Merkel ermöglicht, denn vor ihrer Freigabe gab es das nicht!

Nur ein Bruchteil der Ankömmlinge kommt aus Kriegsgebieten, mehrheitlich handelt es sich bereits erwiesenermassen um Wirtschaftsmigranten, die unter Missbrauch des Asylrechts und Bruch des Dublin-Abkommens ganz einfach hier einwandern wollen, ohnein ihrer Heimat politisch verfolgt zu werden und die jeweils mindestens 5 sichere Länder durchqueren mussten, um nach Deutschland zu gelangen.

Es stellt sich aber noch die Frage nach der alleinigen Verantwortung der Regierung, aber die muss man verneinen. Zwar kamen Anweisungen tatsächlich von „oben“, aber nach deutschem Recht dürfen rechtswidrige Befehle und Weisungen nicht nur verweigert werden, sondern sie MÜSSEN verweigert werden. Jeder, der einen rechtswidrigen Befehl befolgt, macht sich dadurch selbst zum Täter. Mitverantwortlich sind also auch alle Ausführenden, die oft genug genau wissen, dass die zu befolgenden Weisungen rechtswidrig sind. Befehlsnotstand galt nach dem zweiten Weltkrieg nicht und nach dem Ende der DDR ebenfalls nicht. In beiden Fällen sind sehr viele Täter, die sich darauf beriefen, verurteilt worden.

Wann begann eigentlich die „Fluchtwelle“?

Diese Frage sollte man sich mal stellen, denn nicht lange vor dem Start der Migrationswelle wurden Gelder, die für Flüchtlingslager in Türkei, Jordanien und Libanon verwendet wurden, von diversen europäischen Ländern (auch Deutschland!) gekürzt bis gestrichen, so dass die Versorgung der Bewohner jener Lager zusammenbrach, es dort kaum noch medizinische Versorgung gibt und schon gar keine Perspektiven. Als dann noch „Einladungen“ nach Deutschland dort die Runde machten und windige Schlepper Häuser und Autos versprachen, gab es für viele kein Halten mehr und für viele tausend dieser Menschen endete es mit Tod durch ertrinken.

Für das Geld, das die Einwanderung, Asylverfahren, Versorgung und Folgekosten von 1 Million Zuwanderer in Deutschland uns Steuerzahler kostet und das hier weder Arbeit noch menschenwürdige Unterbringung für die Migranten garantiert, hätte man in deren eigenem Kulturkreis ganze Städte nebst Schulen, Krankenhäuser und Arbeitsplätze für mindestens 5 millionen Menschen schaffen können.

Was hat uns das alles gebracht, ohne den Betroffenen (teilweise auch echten Flüchtlingen zu helfen)?
Mehr Kosten, sozialen Unfrieden, Wiedereinzug von Terrorismus und politisch zunehmende Isolation in Europa, und alles das nur dank Merkel und denen, die ihr folgen und sich damit selbst zu Tätern machen.

Seit Hitler hat niemand mehr so viel Schaden in Europa angerichtet wie die Merkel-Regierung, aber nicht sie allein. Verantwortlich auch für alle direkten und indirekten Folgen dieser Politik sind stets diejenigen, die jene ermöglicht haben, mittragen, umsetzen oder nicht verhindern, obwohl sie es könnten.

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