Wird Deutschland ausgeraubt?


Dem Land geht es angeblich gut wie nie zuvor, trotz Zuzug von millionen Arbeitslosen sinkt die Arbeitslosenquote, milliarden von Euro werden als angebliche Überschüsse erwirtschaftet, aber trotzdem allerorts verfallende Infrastruktur, fehlende Gelder für Reparaturen, darbende Wirtschaft, sinkende Renten, ansteigen der prekären Beschäftigung und sehr lange waren nicht so viele Menschen in Deutschland von Armut betroffen…

Es brodelt in den Parteien


Nach dem teilweise schon recht peinlichen Gerangel um eine erneute GroKo, die vor allem das vorzeitige politische Ende der Noch-Kanzlerin Merkel und des mehrfach wortbrüchig gewordenen SPD Vorsitzenden Schulz tun sich nun auch innerhalb der Parteien Gräben auf, die selbst die Medien nicht mehr ignorieren können. Zwar feiern alle beteiligten Parteien die Inhalte des Koalitionsvertrages…

Wer sind eigentlich diese Reichsbürger?


Reichsbürger sind im Grunde nur Menschen, die eine andere Rechtsauffassung haben wie die offizielle der Bundesregierung. Diese andere Rechtsauffassung gründet sich nicht auf politische Radikalität in irgendeiner Richtung und auch nicht auf Spinnerei, sondern auf tatsächlich vorhandene Widersprüche existierender Gesetze und Aussagen anerkannter Politiker. Hieraus leiten diese Menschen einfach andere Schlüsse ab, die vor allem…

Gegen das Volk regiert? Schluss damit! (Petition)


Gegen das Volk regiert? Schluss damit! – Umkehr und Amtsenthebungsverfahren gefordert! Diese Bundesregierung handelt nicht im Auftrag des Volkes! Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von den Handlungen der Bundesregierung, die weder in unserem Auftrag noch im Auftrag der Mehrheit des Volkes handelt und fordern diese Regierung auf, ab sofort alle Handlungen zu unterlassen, die rechtswidrig, vertragswidrig,…

Was kann man überhaupt noch wählen?


Anlässlich mehrerer kommenden Regional- und Landtagswahlen kommt für viele Wahlberechtigte wieder einmal die Frage danach auf, was überhaupt noch wählbar ist. Was viele aber nicht beachten, ist, dass Wahlen nicht nur über die Regierung entscheiden, sondern auch über die Opposition und deren Stärke. Man kann also durchaus auch strategisch wählen, wenn man nichts wählen kann, von dem…

Hessen – Misstrauensvotum des Volkes


Das Misstrauensvotum des Volkes ist längst ausgesprochen. Nur knapp 40% Wahlbeteiligung bei gut 60% Nichtwählern bei den Hessischen Kommunalwahlen zeigt deutlich die Ablehnung der Parteienlandschaft durch das Volk. Bei unter 25% jeweils für CDU oder SPD aus abgegebenen und gültigen Stimmen macht das also umgerechnet, dass diese Parteien von jeweils nur knapp 10% aller Wahlberechtigten gewählt wurden.…

System abschaffen – was dann?


Zwar wollen viele das jetzige System abschaffen möchten, machen sich aber keine oder zu wenige Gedanken darüber, wie es ab dem Zeitpunkt weitergehen soll. Wenn man sich an die friedliche Revolution 1989 in der DDR erinnert, ist auch diese damals von völlig anderen Interessengruppen „gestohlen“ worden. Aus dem Wunsch nach einer verbesserten DDR wurde der…