Wird Deutschland ausgeraubt?


Dem Land geht es angeblich gut wie nie zuvor, trotz Zuzug von millionen Arbeitslosen sinkt die Arbeitslosenquote, milliarden von Euro werden als angebliche Überschüsse erwirtschaftet, aber trotzdem allerorts verfallende Infrastruktur, fehlende Gelder für Reparaturen, darbende Wirtschaft, sinkende Renten, ansteigen der prekären Beschäftigung und sehr lange waren nicht so viele Menschen in Deutschland von Armut betroffen…

Es brodelt in den Parteien


Nach dem teilweise schon recht peinlichen Gerangel um eine erneute GroKo, die vor allem das vorzeitige politische Ende der Noch-Kanzlerin Merkel und des mehrfach wortbrüchig gewordenen SPD Vorsitzenden Schulz tun sich nun auch innerhalb der Parteien Gräben auf, die selbst die Medien nicht mehr ignorieren können. Zwar feiern alle beteiligten Parteien die Inhalte des Koalitionsvertrages…

Kommentar zur Bundestagswahl


Die CDU wie auch die SPD haben bei dieser Wahl vor allem kräftig verloren und eine neue Regierungskoalition wird keine 80% Mehrheit mehr haben, sondern nur noch um die 60%. Das reicht nun nicht mehr, um das Grundgesetz beliebig ändern zu können. Allerdings ist zu erwarten, dass die SPD als künftiger Oppositionsführer wahrscheinlich einige Entscheidungen…

Wählen oder nicht – was bringt es?


Schon seit einigen Jahren scheiden sich die Geister, ob man nun wählen soll oder nicht, darf oder nicht, Wahlen oder das Wahlrecht selbst vielleicht sogar ungültig sind. Nun, das Wahlrecht in der aktuellen Fassung ist gültig, wurde nämlich nach verschiedenen Vorwürfen des Bundesverfassungsgerichts geändert und neue Vorwürfe gibt es nicht. Das wäre nun erstmal also…

Schulz pushen bringt uns auch nicht weiter


Die plötzlich in Umfragen nicht mehr so gut wegkommende Merkel oder die ebenso aus dem Nichts kommenden hohen Umfragewerte für Schulz scheinen vielen etwas verwunderlich, aber die Medien liefern gleich Erklärungen mit und verweisen auf die bundespolitische Jungfräulichkeit des vorher reinen EU-Politikers Schulz und dessen Forderungen nach mehr Gerechtigkeit für die hart arbeitenden Menschen in…

Migrantenkrise und Folgen – Wer ist verantwortlich?


Sowohl Bundeskanzlerin Merkel als auch einige Grüne hatten ausdrücklich und international um Asylanten geworben. In einigen Ländern liefen sogar TV-Spots, in denen für das deutsche Asylsystem geworben wird. Entgegen dem Dublin Abkommen wurden unkontrolliert Menschen in grosser Zahl (7stellig) nach Europa durchgelassen. Bundeskanzlerin Merkel hat das Dublin Abkommen zeitweise ausser Kraft gesetzt, ohne dazu berechtigt…