Die nun offenbar wahrscheinlichste Koalition mit Olaf Scholz (SPD) als Bundeskanzler (SPD, Grüne und FDP) muss sich erst finden. Es steht also noch längst nicht wasserdicht fest. Wenn man sich seitens der SPD mit Grünen und FDP nicht einigen kann, wird es für Rot-Grün allein nicht reichen. Dann wäre möglicherweise auch Laschet (CDU) wieder am…
Nachdem wir uns im ersten Teil „Parteien“ näher mit den relevantesten zur Bundestagswahl antretenden Parteien beschäftigt hatten, geht es heute um die sich ergebenden Möglichkeiten. Gewählt werden zwar in erster Linie einzelne Abgeordnete und Parteien, aber weder kann uns ein einzelner Abgeordneter, noch eine einzelne Partei regieren. Im Bundestag wie in den Landtagen sitzen hunderte…
Die Bundestagswahlen stehen nun fast vor der Tür. Wieder einmal buhlen über 60 Parteien um die Stimmen der Wähler und alle wollen uns weismachen, gerade sie müsste man wählen. Dabei wird der grösste Teil dieser Parteien es wegen der 5% Hürde gar nicht ins Parlament schaffen, keinen einzigen Abgeordneten dort hinein bringen und dort auch…
Die Demokratie in Deutschland hat nun zwar eine schwere Niederlage einstecken müssen, während die Kräfte, die Parlament, Grundgesetz und Justiz aushebeln wollen, mit aller Macht ihre Stärke demonstriert haben, aber der heutige Tag hatte auch etwas positives; die Fronten sind geklärt, wie schon lange nicht mehr im Land und das ist gut und richtig so!…
Sehr geehrte Abgeordnete, als gewählte Volksvertreter sollten Sie auch das Volk, von dem Sie gewählt wurden, im Parlament vertreten und seine Interessen wahren. Die Absicht, neben den bereits bestehenden und verfassungswidrigen Einschränkungen der elementaren Grundrechte der Menschen im Land noch weitere Einschränkungen sogar gesetzlich zu legalisieren, was das Grundgesetz ausdrücklich verbietet, erfüllt sehr viele Menschen mit grosser…
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