Können Wahlen etwas ändern?


Natürlich können Wahlen etwas bewirken, sogar sehr viel – aber NUR, wenn möglichst viele mitmachen. Warum haben die selbsternannten politischen „Eliten“ denn sonst solche Angst vor unliebsamen Ergebnissen und diffamieren jegliche Konkurrenz schon im Vorfeld, schliessen Vertreter grosser Volksgruppen von Diskussionen aus, genehmigen ausgerechnet an Wahlsonntagen verkaufsoffene Aktionen mit attraktiven Rabatten und Schnäppchen und produzieren durch Gerüchte, Mythen und Märchen massenhaft Nichtwähler?

Das tun sie nicht, weil Wahlen eh nichts bewirken, sondern weil sie ANGST davor haben, eine Mehrheit könnte eine andere Wahl treffen, als ihnen genehm ist!

Überall in Europa und in einigen anderen Staaten formieren sich bereits kritische politische Kräfte und sind in diversen Ländern bereits auf dem Vormarsch, stets von Medien kleingeredet oder diffamiert, wenn sie eine Grösse erreichen, mit der man sie nicht mehr ignorieren kann. Kritische Stimmen werden lauter, auch von ausserhalb der Politik durch Journalisten, Autoren, Künstler und sogar Juristen, die sich zu Wort melden und sich den Mund nicht mehr verbieten lassen. In einigen Ländern sind die Reformkräfte bereits organisiert, in anderen Ländern fehlt es noch an einer Organisation, die etwas bewirken könnte, aber Menschen, die für Veränderungen einstehen und politisch kämpfen gibt es bereits überall.

In Deutschland ist der politische Widerstand gegen das herrschende System noch unorganisiert oder verzettelt sich noch in mehreren Kleinparteien, die allesamt an der 5% Hürde scheitern oder die sich auf eine Schiene begeben, die zu wenige Menschen mittragen würden. Dennoch kann man auch hier etwas tun und sogar durch Wahlen verändern und auf einen besseren Weg bringen als bisher.

Auch wenn es bisher keine wirklich nennenswerte Reformkraft gibt, die eine wirklich breite Mehrheit anspricht, können wir ganz konkret etwas tun!

Wir können beispielsweise die Regierung schwächen und um die Opposition zu stärken, um die Fahrt Richtung Abgrund so also wirksam bremsen und Zeit zu gewinnen.

Deshalb sollten wir keine der „Täterparteien“ wählen (die schon einmal in einer Bundesregierung waren) und auch keine, die eh keinen einzigen Abgeordneten stellen würde (weit unter 5%). Da bleiben leider nur AfD und Linke übrig und beide sind keine Optimallösung, würden aber das Ziel einer schwächeren Regierung und stärkeren Opposition erreichen helfen. Mehr ist zur nächsten Wahl nicht machbar, denn der Aufbau einer neuen und breit aufgestellten politischen Kraft braucht Zeit, die wir zwar nicht haben, uns aber durch eine kluge und strategische Wahl verschaffen können.

Jede verschenkte oder nicht abgegebene Stimme stärkt die Regierungskoalition, denn wer nichts neues in die Parlamente wählt, erklärt sich schweigend mit der Politik und den parlamentarischen Kräften zufrieden.

Wir bekommen NUR dann neue ungeliebte Kräfte aus den Parlamenten, wenn wir neue Leute hineinwählen und eine Verschiebung der politischen Kräfte gelingt NUR durch die aktive Ausübung unseres Wahlrechts.

Die allentscheidende Frage ist immer „wem nutzt es?“ und wenn wir diese auf die Praxis des Nichtwählens anwenden, nutzt das nur der Regierung und den sich aneinander angepassten Systemparteien, wenn diejenigen, die nicht sie wählen würden, am besten gar nicht wählen gehen, bevor sie etwas wählen würden, das ihnen ins Gehege kommen könnte.

Hätte auch nur die Hälfte aller Nichtwähler bei der letzten Bundestagswahl (in beliebigem Verhältnis) AfD oder Linke gewählt, hätte die jetzige Regierungskoalition, die insgesamt nur von 37% aller Wahlberechtigten aktiv gewählt wurde) keine Mehrheit gehabt und Merkel wäre uns erspart geblieben. Zwar wäre dann auch noch eine Koalition mit Grünen möglich gewesen, aber wenigstens hätten wir dann eine starke Opposition gehabt, die hätte wirksam arbeiten und besonders prekäre Entscheidungen verhindern oder wenigstens deutlich bremsen oder mildern hätte können…

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